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neuplan - Wir entwickeln Gewerbeimmobilien die Ästhetik, Ökologie, Technologie und soziale Verantwortung auf ganzheitliche Weise vereinen.

Pressemitteilung

Projektentwicklung Levelingstraße 18
Zur Geschäftseinstellung der emilo GmbH


 

Die neuplan Levelingstraße GmbH & Co. KG (nachfolgend „Objektgesellschaft“), eine für dieses Projekt eigens gegründete Gesellschaft der neuplan-Gruppe, hat Anfang des Jahres 2021 das Gewerbegrundstück und -Gebäude in der Levelingstraße 18 in 81673 München erworben. Dabei handelt es sich um das ehemalige Togal-Werk. Die Baulichkeiten sind Anfang der 1970er errichtet worden.

Die Objektgesellschaft beabsichtigt, die Altsubstanz abzubrechen und mit einem modernen, ökologisch nachhaltigen und funktionalen Gebäude zu bebauen. neuplan ist hierzu im sehr engen Austausch mit der Landeshauptstadt München und hat bereits einen positiven Bauvorbescheid erhalten.

Im Zuge dieser Projektentwicklung ist neuplan auf sämtliche Bestandsmieter der Altgebäude zugegangen, um in einem offenen konstruktiven Dialog über eine vorzeitige Beendigung der gewerblichen Mietverhältnisse und damit einhergehenden Konditionen zu sprechen. Mit allen Mietern sind einvernehmliche Lösungen gefunden und verbindlich vereinbart worden.

Obwohl das Mietverhältnis der emilo GmbH ohnehin in jedem Falle schon im März 2024 geendet hätte, wollte neuplan auch diesem Mieter ein angemessenes und faires Angebot für einen früheren Auszug unterbreiten. Dabei wäre auch die Zurverfügungstellung von Ersatzflächen in Betracht gekommen. Der Geschäftsführer des Kafferöst- und Vertriebs-Unternehmens, Herr Emanuel Clemm, verschloss sich jedoch von Anfang an jeglichem sinnvollen Austausch.

Da die emilo GmbH mit dem Voreigentümer zahlreiche Absprachen außerhalb der schriftlichen Mietvertragsdokumentation getroffen hatte, kündigte die Objektgesellschaft den Mietvertrag wegen dieser eklatanten Verstöße gegen das gesetzliche Schriftformerfordernis für langfristige Mietverträge Anfang September 2021 mit Wirkung zum 31.03.2022, hilfsweise zum nächstmöglichen ordentlichen Kündigungstermin.

Da die Vertreter der emilo GmbH der Kündigung widersprachen und die Räumung der Mietflächen zum Kündigungstermin verweigerten, erhob die Objektgesellschaft am 02.11.2021 die Räumungsklage zum Landgericht München I. In den beiden mündlichen Verhandlungen am 04.04. und am 26.09.2022 fanden vor Gericht erstmals intensive Gespräche über die Modalitäten eines vorzeitigen Auszugs der emilo GmbH statt. Der Geschäftsführer, Herr Clemm, wollte sich jedoch bis zuletzt auf keinen Termin verbindlich festlegen.

Sodann entschied das Landgericht München I mit seinem Urteil vom 07.10.2022 (Aktenzeichen 34 O 14514/21), dass die Kündigung der Objektgesellschaft wirksam gewesen ist. Ferner verurteilte das Gericht die emilo GmbH zur sofortigen Räumung der Mietsache.

Obwohl das erstinstanzliche Gericht keinerlei Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Vorgehens gelassen hat, sind die Geschäftsführer der Objektgesellschaft abermals auf Herrn Clemm zugegangen, um ihm dennoch eine einvernehmliche Lösung anzubieten. Sowohl am 06.11.2022, als auch am 13.12. und 20.12.2022 legte die Objektgesellschaft schriftliche Vergleichsangebote gegenüber der emilo GmbH vor. Wesentlicher Inhalt dieser Vorschläge war, dass die emilo GmbH trotz der Verurteilung zur Räumung noch mehrere Monate in den Räumlichkeiten bleiben dürfe, dass sie einen hohen sechsstelligen Eurobetrag als Abfindung erhalte und sie als einzige Gegenleistung einen verbindlichen Auszugstermin zusage und auf die Fortführung des Rechtsstreits verzichte.

Gleichwohl legte die emilo GmbH am 04.11.2022 beim Oberlandesgericht München die Berufung gegen das erstinstanzliche Urteil des Landgericht München I. Eine Begründung dieser Berufung ist jedoch bis zum heutigen Tage nicht erfolgt.

Da die Bemühungen der Objektgesellschaft um eine einvernehmliche Lösung bis dahin nicht von Erfolg getragen waren und in Anbetracht der Tatsache, dass die emilo GmbH ihrerseits die Berufung eingelegt hatte, stellte die Objektgesellschaft am 22.11.2022 den Antrag auf Durchführung der Zwangsräumung an die zuständige Gerichtsvollzieherin. Mit Schriftstück vom 08.12.2022 setzte die Gerichtsvollzieherin den Räumungstermin auf den 19.01.2023 fest.

Obwohl der Termin zur Zwangseinweisung nunmehr feststand, waren und sind die Vertreter von neuplan weiterhin bereit, eine gütliche und faire Lösung unter Berücksichtigung der Interessen beider Seiten zu finden. Es stünde der Objektgesellschaft jederzeit frei, die Zwangsräumung noch vor dem 19.01.2023 zu stoppen. Dies wurde immer wieder, zuletzt mit dem schriftlichen Einigungsangebot vom 20.12.2022, gegenüber der emilo GmbH betont.

Vor diesem Hintergrund vermag neuplan nicht nachzuvollziehen, weshalb die emilo GmbH offensichtlich für sich entschieden hat, die Vergleichsgespräche abzubrechen und den eigenen Geschäftsbetrieb einzustellen. Dass es in diesem Zusammenhang offensichtlich zur Freistellung von Mitarbeitern, noch dazu kurz vor Weihnachten, gekommen ist, bedauert neuplan sehr.

neuplan ist sich neben seiner ökologischen auch seiner großen sozialen Verantwortung durchaus bewusst. neuplan steht für einen partnerschaftlichen Umgang mit allen Beteiligten in der Wertschöpfungskette ihrer Immobilienprojektentwicklungen. neuplan lebt und pflegt den Nachhaltigkeitsgedanken in jeder Hinsicht.

Die Geschäftsführer und Gesellschafter von neuplan stehen zu ihrem Wort und haben weiterhin großes Interesse an einer einvernehmlichen Lösung mit der emilo GmbH.

Wegen des laufenden Rechtsstreits bittet neuplan von weiteren Presseanfragen abzusehen. Im derzeitigen Verfahrensstadium kann sich neuplan dazu nicht weiter äußern.

In Kürze mehr.
Bleiben Sie gespannt.

#neuplan

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